Im Rahmen pro-palästinensischer Demonstrationen in ganz Deutschland führten Polizeieinheiten in Hamburg einen Einsatz gegen ein islamistisches Netzwerk durch. In der Stellungnahme der Staatsanwaltschaft Hamburg zu diesem Thema heißt es, dass gegen zwei Mitglieder der Gruppe „Muslim Interactive“ ermittelt werde, die am vergangenen Samstag eine Unterstützungsbewegung gegen Palästina organisiert und diese Aktion trotzdem durchgeführt habe verboten wird.
Einigen Mitgliedern der Gruppe wird außerdem vorgeworfen, die Shows aufgezeichnet und in sozialen Medien verbreitet zu haben und die Aktionen so zu einem Propagandainstrument zu machen. Den Tatverdächtigen, deren Wohnungen im Rahmen der Einsätze durchsucht wurden, wird ein Verstoß gegen die Versammlungsklausel vorgeworfen.
Am Samstag, dem 28. Oktober, wurde der Protest, an dem sich etwa 70 Personen beteiligten, von der Polizei aufgelöst. Später wurde bekannt, dass sich eine Gruppe von 500 Personen erneut versammelte und Flaschen und Steine auf die Polizei warf. Die Staatsanwaltschaft erklärte, die Demonstranten hätten auch Polizisten „schikaniert“ und „pro-palästinensische Parolen“ gerufen. Nach diesen Ereignissen wurde berichtet, dass die Bewegung von einem großen Polizeiaufgebot aufgelöst wurde und drei Polizisten verletzt wurden, von denen einer so schwer war, dass er im Krankenhaus behandelt werden musste. Gegen 20 Personen sei ein Strafverfahren wegen Störung des sozialen Friedens, Körperverletzung, Angriff auf Polizeibeamte, Beleidigung und Verstoß gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet worden, teilte die Staatsanwaltschaft mit.
AFP/ET,HT
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D.W.