Bundeskanzler Olaf Scholz will die Zusammenarbeit im Energiebereich mit öl- und erdgasexportierenden Golfstaaten verstärken. Scholz, der in diesem Zusammenhang die Golfstaaten besuchte, hält heute Kontakte in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Katar. Scholz hat sich gestern in Saudi-Arabien mit Kronprinz Mohammed bin Salman getroffen.
Aufgrund der Machtkrise nach dem russischen Angriff auf die Ukraine strebt die Bundesregierung neue Machtabkommen mit den betroffenen Ländern an.
LNG-Projekte auf dem Weg
Nach seinem Besuch in Saudi-Arabien am Samstag setzt Scholz am Sonntag seine Besuche in den Vereinigten Arabischen Emiraten und in Katar fort. Das Programm von Scholz umfasst ein Treffen mit dem Staatsoberhaupt der Vereinigten Arabischen Emirate, Mohammed bin Zayed Al Nahyan, und dem katarischen Emir Tamim bin Hamed es-Thani. Olaf Scholz sagte in einer Erklärung aus Abu Dhabi am Sonntag, dass man die Zusammenarbeit mit den VAE in der Energiebranche ausbauen wolle, wobei Projekte für Diesel und verflüssigtes Erdgas (LNG) geplant seien.
Scholz betonte bei dem Besuch den Wert der Zusammenarbeit mit verschiedenen Stromlieferanten und sagte, dass es „nie wieder vorkommen“ werde, sich auf nur einen Lieferanten zu verlassen.
Vor dem russischen Angriff auf die Ukraine stammten 55 Prozent des deutschen Erdgases aus Russland. Seit Kriegsbeginn sucht Deutschland nach anderen Energiequellen, während Russland seine Gaslieferungen weitgehend eingestellt hat. Die VAE sind das Land mit den siebtgrößten Erdgasreserven der Welt. Während des Besuchs von Scholz sollen die Länder eine Absichtserklärung zu LNG-Lieferungen unterzeichnen.
Der Mord an Jamal Khashoggi stand in Saudi-Arabien auf der Tagesordnung
Bundeskanzler Scholz wurde bei seinem Besuch in Saudi-Arabien von Journalisten gefragt, ob der Mord an Jamal Khashoggi bei seinem Treffen mit Mohammed bin Salman in den Vordergrund gerückt sei, und antwortete: „Wir haben alle Fragen im Zusammenhang mit Bürgern und Menschenrechten besprochen. So sollte es sein. Sie können sicher sein, dass nichts undiskutiert geblieben ist.“
Der saudische Journalist Jamal Khashoggi wurde 2018 im saudischen Generalkonsulat in Istanbul getötet. Laut US-Geheimdiensten wurde argumentiert, der Kronprinz habe den Mord genehmigt. Westliche Länder, darunter auch Deutschland, verurteilten den Mord scharf. In den Erklärungen der Regierung vor dem Besuch von Scholz wurde betont, dass sich an dieser Situation nichts geändert habe.
Saudi-Arabiens Wert als Exporteur fossiler Brennstoffe und Regionalmacht erfordert laut einer Quelle der deutschen Regierung solide Geschäftsbeziehungen mit dem Kronprinzen. Die Quelle fügte hinzu, dass der 37-jährige Kronprinz „in den nächsten 10, 20 oder 30 Jahren“ in der Politik Saudi-Arabiens Partei ergreifen werde.
Zusammenarbeit im Energiebereich
Regierungskreisen zufolge will Deutschland seine Zusammenarbeit mit Saudi-Arabien auf neue Technologien wie erneuerbare Energien und grünen Wasserstoff ausweiten, die es in großen Mengen importieren kann.
Bundeskanzler Scholz verwies nach seinem Treffen mit dem Kronprinzen auf die seit Jahren bestehenden wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zu Saudi-Arabien und erklärte, es sei „richtig und wichtig“, über die Entwicklungen in der Region und „wirtschaftliche Chancen“ zu sprechen Verbindungen“.
Mit dem Hinweis, dass die zukünftige Nutzung von in Saudi-Arabien produziertem Wasserstoff in Deutschland neue Möglichkeiten im Energiebereich eröffne, betonte Scholz: „Wie bei Erdöl und Erdgas ist es weltweit wichtig, eine große Industrie aufzubauen, die es ermöglicht Die Wasserstoffproduktion muss reguliert und an die Orte des Bedarfs gebracht werden.“
Scholz sagte auch, dass sie auch „deutsche Unternehmen, die eine wichtige Rolle bei der Entwicklung der lokalen Wirtschaft, der Nutzung von Öl- und Gasressourcen und der Entwicklung von Wasserstoff spielen“ diskutierten.
Bundeskanzler Scholz sagte, bei seinem Treffen mit dem Kronprinzen sei auch die Ukraine-Frage erörtert worden, und betonte, dass die „Integrität und Souveränität“ des Landes für die Verteidigung der Ukraine sehr wertvoll seien.
DW