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Präsidentschaftswahlkrise im US-Repräsentantenhaus

Bei der zweitägigen Abstimmung zur Präsidentschaftswahl im US-Repräsentantenhaus hat bislang kein Kandidat ausreichend Verstärkung erhalten.

Auch der republikanische Abgeordnete Kevin McCarthy verfehlte im sechsten Wahlgang die erforderlichen 218 Stimmen für die Präsidentschaft. Die Zahl der für McCarthy abgegebenen Stimmen blieb bei dieser Abstimmung bei 201.

Die Wahlkrise kommt daher, dass 20 Abgeordnete des konservativeren Flügels der Republikanischen Partei sich weigern, für McCarthy zu stimmen, den sie für ideologisch unzuverlässig halten. Die Gesetzgeber stimmten für ein weiteres republikanisches Mitglied, Byron Donalds. Ein republikanisches Mitglied gab bei der endgültigen Abstimmung ebenfalls einen leeren Stimmzettel ab. Alle demokratischen Mitglieder stimmten weiterhin für ihren Parteivorsitzenden Hakeem Jeffries.

Die Republikanische Partei hat bei den Zwischenwahlen am 8. November 2022 die Mehrheit im Repräsentantenhaus gewonnen. Republikaner haben 222 Mitglieder und Demokraten 212 Mitglieder im Repräsentantenhaus.

McCarthy ist nach wie vor optimistisch

McCarthy, 57, der seit 2019 als Minderheitsvorsitzender der Republikaner im Repräsentantenhaus fungiert, äußerte sich nach dem Treffen mit den Parteimitgliedern, die ihm die Stimme verweigerten, optimistisch.

Der kalifornische Politiker sagte, dass sie „Fortschritte“ gemacht hätten, und äußerte, dass er glaube, dass das Ergebnis bei der nächsten Abstimmung oder den nächsten Abstimmungen anders ausfallen werde.

Die siebte Abstimmung zur Bestimmung des neuen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses findet heute um 12.00 Uhr US-Zeit statt.

Eine Premiere seit 100 Jahren

Die Meinungsverschiedenheit unter den republikanischen Abgeordneten deutete auch auf die neuen Herausforderungen hin, denen sich die Partei in den zwei Jahren vor den Präsidentschaftswahlen 2024 stellen könnte.

Das letzte Mal, dass das Repräsentantenhaus im ersten Wahlgang keinen Vorsitzenden wählen konnte, war 1923. Das Repräsentantenhaus konnte den Führer dieser Ära im neunten Wahlgang wählen.

DW,rtr,AP/CO,BO

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