AKP-Sprecher Çelik: Keine vorgezogenen Neuwahlen

AKP-Sprecher Ömer Çelik gab nach dem überraschenden Treffen Erklärungen ab, die als Vorbereitung der Regierung auf vorgezogene Neuwahlen interpretiert wurden.

Auf die Fragen von Journalisten nach dem Treffen unter dem Vorsitz von Präsident Recep Tayyip Erdoğan im AKP-Hauptquartier sagte Çelik: „Es gibt keine Änderung bezüglich des Wahlkalenders, die Wahlen werden pünktlich abgehalten. Spekulationen wie vorgezogene Wahlen haben keine Grundlage oder Bedeutung.“

„Es handelt sich nicht um vorgezogene Wahlen in irgendeiner Form“, fügte Çelik hinzu, es sei „äußerst normal“, dass die Arbeiten im Rahmen des Kalenders für die rechtzeitig abzuhaltenden Wahlen bereits begonnen hätten.

Präsident Erdoğan hatte einige AKP-Beamte, darunter Handelsminister Mehmet Muş und die stellvertretenden Generalführer der Partei, im Hauptquartier versammelt. Das Treffen, bei dem die Wahlvorbereitungen besprochen werden sollten, war nicht in Erdogans offizielles Programm aufgenommen worden.

„Zerstörung der Gegenpropaganda“

Çelik sagte, dass sie bei diesem Treffen die vorzulegenden Strategien „um mehr Bürger zu erreichen“ und verschiedene Studien „zur Beseitigung von Gegenpropaganda“ umfassend bewertet haben.

Çelik sagte, dass sie sich zu „Arbeiten, Vorschriften und Reformen in verschiedenen Bereichen“ beraten hätten, und dass auch der Beitrag der AKP zum Wahlprogramm der Volksallianz für die Wahlen im nächsten Jahr evaluiert werde.

Çelik sagte: „Mit dem Ende der Sommerperiode halten wir in diesem Rahmen unser erstes Treffen unter dem Vorsitz unseres General Leaders und Präsidenten ab. Von nun an werden wir diese Treffen systematisch bis zur Wahl abhalten.“

DW/CO,TY

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