Chaos in Haiti: Premierminister, der nicht in sein Land zurückkehren konnte, ist zurückgetreten

In Haiti, wo bewaffnete Banden die Kontrolle über die Hauptstadt übernommen hatten, gab Interims-Premierminister Ariel Henry seinen Rücktritt bekannt. Henry, der außer Landes war, konnte nicht in sein Land zurückkehren, weil bewaffnete Banden, die seinen Rücktritt forderten, weite Teile der Hauptstadt Port-au-Prince und des Flughafens besetzten.

In seiner am Abend veröffentlichten Videobotschaft erklärte Henry, dass Haiti Frieden und Stabilität benötige und dass der neu einzurichtende siebenköpfige Präsidialrat die Übergangszeit bis zu den Wahlen bewältigen und einen neuen Interims-Premierminister ernennen werde. Henry kündigte an, dass er die Mission verlassen werde, sobald dieser Prozess abgeschlossen sei.

Die Sicherheitslage im Land hat sich nach der Ermordung des Staatsführers Jovenel Moise im Juli 2021 zunehmend verschlechtert. Moise ernannte Henry 36 Stunden vor seinem Tod zum Premierminister, doch zwei Wochen nach dem Attentat begann Henry, vorübergehend als Premierminister zu fungieren.

Kontinuierlich verschobene Wahlen

In dem armen Land mit rund 11 Millionen Einwohnern gibt es derzeit weder ein gewähltes Staatsoberhaupt noch ein gewähltes Parlament. Der 74-jährige Henry hatte die geplanten Wahlen aus Sicherheitsgründen wiederholt verschoben. Seit Ende Februar eskalierte das Chaos im Land, im ganzen Land wurde der Ausnahmezustand ausgerufen. Die beiden mächtigsten Banden des Landes schlossen sich zusammen und forderten Henrys Rücktritt und drohten damit, dass es sonst zu einem Bürgerkrieg im Land kommen würde.

Foto: Odelyn Joseph/AP Photo/Picture Alliance

Banden legten mit Gewalt und Kriminalität den größten Teil des Landes lahm, überfielen Gefängnisse, ließen 4.500 Gefangene frei und verübten Angriffe auf Polizeistationen und Flughäfen. Seit mehr als einer Woche ist die Ein- und Ausreise auf dem Luftweg unmöglich. Nach UN-Schätzungen kontrollieren bewaffnete kriminelle Banden 80 Prozent der Hauptstadt Port-au-Prince.

133 Millionen US-Dollar Hilfe aus den USA

Auch die USA, die als treibende Kraft hinter Henrys Verbleib im Amt galten, forderten den Premierminister aufgrund zunehmenden Drucks auf, den Wahlprozess zu beschleunigen. Am Montag nahm US-Außenminister Antony Blinken am Treffen der Karibischen Gemeinschaft in Jamaikas Hauptstadt Kingston teil und verkündete, dass die Situation für die Haitianer nicht nachhaltig sei.

Bei dem Treffen in Kingston versprach Blinken außerdem 133 Millionen US-Dollar an finanzieller Unterstützung für Haiti. Es wurde berichtet, dass 100 Millionen Dollar dieses Betrags für humanitäre Hilfe vorgesehen seien.

Es wird angegeben, dass Henry vor der Ankündigung seines Rücktritts ein Telefongespräch mit Blinken geführt habe und Blinken ihm versichert habe, dass er weiterhin in Puerto Rico, einem Überseegebiet der USA, bleiben könne.

dpa/ BK,HT

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D.W.