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Das Rennen um den CHP-Vorsitz beginnt

Während zwei Namen ihre Kandidatur für den Vorsitz im Rahmen der „Change“-Diskussionen in der CHP ankündigten, die den Kongresskalender eröffneten, nachdem bei den Wahlen vom 14./28. Mai das angestrebte Ergebnis nicht erreicht wurde, wird mit dem Hauptrennen im Kongress gerechnet zwischen dem derzeitigen Vorsitzenden Kemal Kılıçdaroğlu und dem CHP-Clusterleiter Özgür Özel liegen.

Die Zahl der Namen, die beim 38. Ordentlichen Kongress, der voraussichtlich in der ersten Novemberwoche stattfinden wird, um den Vorsitz der CHP konkurrieren werden, ist heute mit den Aussagen von Özgür Özel und einem ehemaligen Parteimitglied auf vier gestiegen, auch wenn dies noch nicht offiziell bekannt gegeben wurde Versammlungsmitglied Örsan Öymen. Auch der ehemalige Istanbuler Abgeordnete İlhan Cihaner, Vorsitzender der Gruppe „Wir für die Zukunft“, kündigte seine Kandidatur für den Vorsitz an.

Während der Diskussionen, die nach den Wahlen begannen, trat der Bürgermeister der Stadtverwaltung von Istanbul, Ekrem İmamoğlu, zunächst unter den Namen hervor, die eine Änderung wünschten, beschloss jedoch später, sich auf Kommunalwahlen zu konzentrieren, um die Stadtverwaltung von Istanbul zurückzugewinnen.

İmamoğlu erklärte, dass er den CHP-Fraktionsvorsitzenden für eine Änderung der Aussage unterstütze, die er während Özels Pressekonferenz auf seinem Social-Media-Konto abgegeben habe.

Um für den Vorsitz des CHP-Kongresses kandidieren zu können, ist die Unterschrift von 5 Prozent der Delegierten erforderlich. Das bedeutet, dass jeder Name die Unterschriften von mindestens 64 Delegierten erhalten kann. Dieser Zustand, der während Deniz Baykal bei 20 Prozent lag, wurde später auf 10 Prozent und beim letzten Kongress im Jahr 2018 auf 5 Prozent gesenkt.

Während Özgür Özel angesichts der Mehrheit der Abgeordneten und Parteimanager, die an der heutigen Pressekonferenz teilnahmen, voraussichtlich keine Schwierigkeiten haben wird, diese Unterschriften zu finden, scheint es verfrüht, sicher über die beiden anderen Namen außer Kılıçdaroğlu zu sprechen.

Während von Özel erwartet wird, dass er ab morgen zu Provinzkongressen geht und Reden hält, wird angegeben, dass er zunächst an den Kongressen in Izmir und Konya teilnehmen wird. Während heute rund 25 Abgeordnete an Özels Pressekonferenz teilnahmen, unterstützen viele weitere Özel als Kandidaten des Namensänderungsflügels. Es wird angegeben, dass diese Leute begonnen haben, vor Ort für die Provinzkongresse zu arbeiten.

Unterdessen betonen auch Namen aus dem Umfeld von İmamoğlu, dass der IMM-Präsident Özel voll und ganz unterstützt.

Esen: KWK-Basis muss anspruchsvoll sein

Berk Esen, Fakultätsmitglied der Sabancı-Universität, erklärte, dass die beiden starken Kandidaten im Präsidentschaftswahlkampf höchstwahrscheinlich Kılıçdaroğlu und Özel sein werden, und glaubt, dass Özel auf der heutigen Pressekonferenz eine aufrichtige Selbstkritik über die Wahlniederlage geübt habe.

Esen erklärte, dass für Özel derzeit kein nennenswertes politisches Risiko als Kandidat bestehe, und sagte: „Selbst wenn er im Kongress verliert, wird er zumindest sagen, dass er sich gegen Kılıçdaroğlu gestellt hat.“ Er kommentiert: „Wenn Kılıçdaroğlu bei den Kommunalwahlen kein gutes Ergebnis erzielt, kann er als natürlicher Präsidentschaftskandidat im Grunde noch einmal kandidieren.“

Während der Sonderpressekonferenz kündigte er unterdessen auch das Haltungsdokument an, das der Change-Flügel seit einiger Zeit vorbereitet. In dem 38 Seiten umfassenden Haltungsdokument mit dem Titel „Jahrhundert des Wandels, Wandel des Jahrhunderts“ finden sich sowohl für die Partei als auch für das Land Vorschläge, in denen es heißt: „Unsere Partei entscheidet nicht darüber, mit wem oder gegen wen sie sich stellt.“ wer, auf wessen Seite; „Zuerst muss er entscheiden, wo er steht und sich richtig definieren.“

Laut Esen sei das Haltungsdokument zwar ordnungsgemäß ausgearbeitet worden, doch müsse auch die Parteibasis zu dieser versprochenen Reparatur beitragen. Esen erklärt es wie folgt:

„Damit dieser Ausbruch wirklich zu einer Veränderung in der CHP führt, muss es meiner Meinung nach einen Willen von der Basis geben. Auch da liegt die Rolle bei der Öffentlichkeit. Ich denke, die Öffentlichkeit sollte Forderungen an Özgür Özel stellen und.“ Sein Team. An dem Punkt, an dem sie denken, dass sie keine wirkliche Veränderung wollen, denke ich, dass sie kritisch sein und Özels Team zu Veränderungen drängen sollten.“

Esen erklärte, dass die Position, die İmamoğlu nach Özels Kandidaturankündigung einnehmen wird, und die Art und Weise, wie der Prozess durchgeführt wird, wichtig sein werden. Esen sagte, Özels Pressekonferenz sei zu diesem Zeitpunkt keine an die Türkei gerichtete Rede, sondern eine an das Parteiökosystem gerichtete Rede ist, Abgeordnete, Bezirks- und Provinzführer. , weist darauf hin, dass es sich um eine Rede handelte, die darauf abzielte, die Delegierten und Organisationsmitarbeiter zu überzeugen und den Kongress zu gewinnen.

Tosun: CHP-Delegierte unterscheiden sich von anderen Parteien

Auch der Politikwissenschaftler Tanju Tosun hält es für wahrscheinlicher, dass der bevorstehende Kongress zwischen Kılıçdaroğlu und Özel stattfinden wird.

Tosun erklärt, dass Cihaner eine linke Linie und Öymen eine eher nationalistische Linie vertritt, und merkt an, dass er nicht glaubt, dass Öymen in den CHP-Teams viel Unterstützung finden wird und dass Cihaner nur begrenzte Unterstützung leisten kann.

Tosun erklärte, dass alle politischen Parteien in der Türkei strukturelle Probleme hätten und dass in diesem Zusammenhang in der CHP ein starker Führungsansatz vorherrsche, und wies darauf hin, dass die Struktur der Delegierten, die dem Präsidenten die Treue schwören, einer der Faktoren sei, die verhindern, dass das System verstopft . Tosun sagt:

„In der Türkei werden im System, sei es die Opposition, die nationale Regierung oder die lokale Regierung, materielle und moralische Belohnungen immer von der Mitte aus verteilt Aktuelle Verwaltung, Sie müssen in dieser Ressourcenzuteilung in die hinteren Reihen vorrücken.

Tosun sagt auch, dass es ein wichtiges Merkmal gibt, das die CHP-Delegierten von den Delegierten anderer Parteien unterscheidet, und bewertet Özels Chancen auf dem Kongress wie folgt:

„Es gibt den Geist, eine Republikanische Volkspartei zu sein. Mit anderen Worten, es gibt den Geist, eine Partei zu sein, die die Interessen der Partei über all dies stellen kann, selbst wenn die CHP Mütter und Väter hat. Deshalb, wenn sie.“ Ich glaube, dass Veränderungen für die Partei notwendig sind und dass der Geist für die Delegation schnell ins Spiel kommen kann.

Tosun erinnert an die Worte von Bülent Ecevit, einem der ehemaligen Führer der Partei in den 1970er Jahren: „Ein Delegierter ist kein Verwalter, er hat einen freien Willen“, und sagt, dass dieser Wille ins Spiel kommen kann, wenn es um den Nutzen der Partei geht auf dem Spiel.

In der kommenden Zeit wird erwartet, dass die CHP-Parteiversammlung den Termin des Kongresses auf ihrer Sitzung am 24. September bestätigt. Die Delegiertenstruktur, die insbesondere in Großstädten wie Istanbul, Ankara und Izmir gebildet wird, wird wichtig sein, wenn es darum geht, wer die Kontrolle über den Kongress übernimmt.

D.W.

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