Die Bundesregierung hat die Frist für den Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der Länderkoalition zur Bekämpfung des IS im Irak verlängert.
Regierungssprecher Steffen Hebestreit erklärte in einer Erklärung nach der Ministerratssitzung, dass die Frist für den Irak-Einsatz bis zum 31. Oktober 2022 verlängert wurde und rund 500 Soldaten im Einsatz seien. Der Beschluss bedarf zudem der Zustimmung des Bundestages.
Der Einsatz der Bundeswehr auf dem syrischen Flughafen im Rahmen der International Coalition of Endeavour against ISIS endete im März 2020. In dieser Mission machten Tornado-Aufklärungsflugzeuge eine Mission. Da er nicht in das heute beschlossene neue Berufsbild aufgenommen wurde, ist der Dienst der Bundeswehr in Syrien offiziell beendet. Auch die Präsenz der Bundeswehr am Versorgungsstützpunkt in Jordanien wird fortgesetzt.
Außenministerin Annalena Baerbock und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht erklärten in ihren vor der Kabinettssitzung vorgelegten Papieren, dass die Unterstützung der Bundeswehr für die Internationale Koalition mit Daesh durch „Luftbetankung, Luftbrücke, Flugplatzaufklärung und -überwachung, Lageberichterstattung und Personalbereitstellung“ . erklärte, dass es weitergehen wird.
dpa/BK,TY
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