EU setzt Hamas-Führer Sinwar auf die Terroristenliste

Die Länder der Europäischen Union (EU) haben Yahya Sinwar, den Führer der Hamas im Gazastreifen, auf die Terroristenliste gesetzt. Sinvar gilt als Drahtzieher der Angriffe der Hamas auf israelische Siedlungen außerhalb des Gazastreifens am 7. Oktober, bei denen mindestens 1.140 Menschen getötet wurden.

Aufgrund der Aufnahme auf die Sanktionsliste wurden Sinwars Vermögenswerte in EU-Ländern eingefroren und EU-Bürgern wurde verboten, mit ihm Geschäfte zu machen.

Die palästinensische Organisation Hamas steht auf der EU-Liste der Terrororganisationen. Nach Angaben Israels wurden bei den Hamas-Angriffen am 7. Oktober mindestens 1.140 Zivilisten getötet, mehr als 250 Israelis wurden als Geiseln genommen und in den Gazastreifen verschleppt. Nach Angaben Israels befinden sich noch 132 Zivilisten im palästinensischen Gebiet, von denen vermutlich 25 getötet wurden.

Israel ist mit der Entscheidung zufrieden

Der israelische Außenminister Israel Katz erklärte, er sei erfreut darüber, dass Sinvar in die Terroristenliste der EU aufgenommen wurde. Katz erklärte, die Entscheidung Brüssels sei das Ergebnis ihrer diplomatischen Bemühungen, „die Ressourcen der Hamas abzuwürgen, sie zu delegitimieren und jegliche Verstärkung zu verbieten“. Während der 61-jährige Sinvar seit dem 7. Oktober nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen wurde, verkündete die israelische Armee, dass Sinvars Tod gekommen sei.

Israel KatzFoto: picture-alliance/AP Photo/D. Balität

Yahya Sinvar, der im Flüchtlingslager in Khan Younis geboren wurde, wurde 2017 zum Führer der Hamas in Gaza gewählt. Sinvar war einer von 1.027 palästinensischen Gefangenen, die 2011 im Austausch für die Freilassung eines von der Hamas festgehaltenen israelischen Soldaten aus israelischen Gefängnissen befreit wurden. Der Hamas-Führer wurde 2015 in die Liste der meistgesuchten „internationalen Terroristen“ der USA aufgenommen. Ein weiterer Name auf derselben Liste ist Muhammed Deif, Kommandeur des bewaffneten Flügels der Hamas, der Izzeddin Al-Qassam-Brigaden, der vermutlich zu den Planern der Anschläge vom 7. Oktober gehört.

Die EU versucht, eine gemeinsame Haltung gegenüber den Angriffen der Hamas und der verheerenden Offensive Israels im Gazastreifen als Reaktion darauf zu entwickeln. Nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums sind bei den Luft- und Landangriffen der israelischen Armee auf den Gazastreifen nach dem Angriff vom 7. Oktober bisher 24.285 Palästinenser ums Leben gekommen. Es wird angegeben, dass 70 Prozent der Verstorbenen Frauen, Kinder und ältere Menschen waren.

AFP, Reuters/EC, ET

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D.W.