Nach dem Wahlsieg des rechtsextremen Geert Wilders, der vor allem Muslime und Einwanderer in den Niederlanden beunruhigte, gingen Hunderte Menschen auf die Straße, um gegen das Ergebnis zu protestieren. Während sich in Utrecht viele Demonstranten auf Einladung linker Parteien unter dem Motto „Ihr seid nicht allein“ versammelten, wird für Freitag in Amsterdam eine groß angelegte Protestbewegung vorhergesagt.
Die Organisatoren der Aktion in Utrecht sagten: „Wir wollen den Niederländern zeigen, dass wir niemanden allein lassen und für die Rechte aller kämpfen.“
Will Flüchtlinge wegschicken
Der Wahlsieg von Wilders löste bei den Flüchtlingen im Land große Besorgnis aus. Die von einem rechtsextremen Politiker geführte Freiheitspartei (PVV) will den Aufenthalt syrischer Flüchtlinge mit der Begründung absagen, „einige Teile Syriens seien jetzt sicher“. Die Partei befürwortet außerdem das Verbot islamischer Schulen, Moscheen und des Korans sowie das Kopftuchverbot in offiziellen Ämtern. Wilders‘ Partei ist dafür, in einem „Pflichtreferendum“ für den Austritt der Niederlande aus der Europäischen Union zu stimmen.
Komplexer Regierungsbildungsprozess
Wilders‘ Partei beendete die vorgezogenen Neuwahlen in den Niederlanden am vergangenen Mittwoch mit deutlichem Vorsprung und gewann 37 Sitze. Den Wahlergebnissen zufolge kann im 150 Sitze umfassenden Parlament keine Partei die Mehrheit erreichen, um allein eine Regierung zu bilden.
Es wird geschätzt, dass den Niederlanden ein komplexer Prozess der Regierungsbildung bevorsteht, da sich die potenziellen Koalitionspartner von Wilders bisher geweigert haben, Juniorpartner des Politikers zu werden.
AFP,dpa/SÖ,TY
D.W.