Miroğlu: Es gibt diejenigen, die die AKP im Status quo halten wollen

Die Van-Debatte, die begann, als der DEM-Parteikandidat Abdullah Zeydan, der mit mehr als 55 Prozent der Stimmen die Van Metropolitan Municipality gewann, die Wahlurkunde nicht erhielt, löste innerhalb der AKP eine Debatte über die Kurdenfrage, Demokratie und Freiheiten aus .

Orhan Miroğlu, Mitglied des Zentralen Entscheidungs- und Exekutivrats der AKP (MKYK), gab gestern eine Erklärung ab und kritisierte die Worte des Chefberaters von Präsident Recep Tayyip Erdoğan, Mehmet Uçum, die sich an die AKP-Mitglieder richteten, die die Entscheidung des Obersten Wahlausschusses (YSK), Abdullah die Wahlurkunde zu übergeben, kritisierten Zeydan reagierte: „Wenn unsere Freunde und Vertreter, die Gründer der Partei, zum Schweigen gebracht werden sollen, wie können wir dann erwarten, dass die kurdischen Akteure innerhalb der Partei ihre Meinung äußern?“ Er benutzte die Ausdrücke.

Nach dieser Stellungnahme, die die Meinungsverschiedenheiten innerhalb der AKP deutlich zum Ausdruck brachte, beantwortete Orhan Miroğlu die Fragen der DW Türkisch zu den Entwicklungen.

Miroğlu: Diese Mittelmäßigkeit ist beunruhigend

Der Chefberater des Präsidenten Uçum sagte zum Zeydan-Vorfall: „Es gab einen völlig legalen Prozess. Sowohl der Staat als auch die Gesellschaft sind sich derer bewusst, die versuchen, die Terrororganisation und ihre legal aussehenden Erweiterungen zu legalisieren, die diesen rechtlichen Rahmen ausnutzen.“ Prozess mit Einladungen zum ‚Aufstand‘, bevor er abgeschlossen war.“ Uçum fuhr mit seinen Worten fort, indem er sagte: „Jeder wird auch bemerken, dass die Haltung aller Akteure der Opposition und, was noch auffälliger ist, derjenigen, die als in der Regierung gelten und ihre mentale Welt dem Westernismus mit dem neoliberalen Gift überlassen haben.“ , wurden bei dem Van-Vorfall aufgezeichnet.“

Miroğlu erklärte, dass diese Worte des Chefberaters Uçum mit der Mission der Partei unvereinbar seien und äußerte folgende Kritik:

„Die Zahl der kurdischen Akteure innerhalb der Partei, also die Zahl der Redner, übersteigt nicht zwei. Sie teilten ihre Meinung, als es um die Mandatserteilung ging. Das war’s! Als die Ereignisse eskalierten und überhaupt nicht schön waren.“ Es kam zu Szenen, unser stellvertretender Leiter für politische und rechtliche Angelegenheiten, Hayati Yazıcı, kam aus diesem ‚Zustand des Wahnsinns‘ heraus.“ „Er drückte sein Unbehagen aus und verfasste einen Beitrag, in dem er die YSK-Entscheidung bestätigte. Ich konnte nicht verstehen, wie es dazu kam, einer unserer.“ „Freunde haben auch mit der Mission gehandelt, im Namen des Staates zu sprechen, und haben einen Posten geschaffen, der nicht mit der Mission und der reformistischen Identität der Partei im Sinne einer Registrierung der Neoliberalen innerhalb der Partei vereinbar war“, sagte er.

„Unabhängig von den Aufgaben, die wir übernehmen, sind wir Mitglieder derselben politischen Gemeinschaft“, sagte Miroğlu und fügte hinzu: „Wenn einer von uns im Namen des Staates und der andere im Namen der Partei spricht, wird es Verwirrung geben.“ Der Stil wird jedem widersprechen, der sagt: ‚Ich bin ein Demokrat‘.“

In Van patrouillierten gepanzerte Polizeifahrzeuge auf den Straßen der Stadt, um die Ereignisse zu unterdrücken, die ausbrachen, nachdem Abdullah Zeydan seine Militärlizenz verweigert wurde. Foto: Felat Bozarslan/DW

Miroğlu sagte: „Ich möchte sagen, dass niemand gegen Fortschritt, Demokratie, zwei Jahrhunderte Modernisierung und einen analyseorientierten Staatsgeist, der nicht von der EU-Richtung abweicht, wäre, nicht ich persönlich. Diese Mittelmäßigkeit ist jedoch beunruhigend.“ Meiner Meinung nach ist der politische Geist ein Geist, der hinter dem steht, was wir „Staatsgeist“ nennen.“ „Es ist keine Vernunft, das Ziel eines jeden, der so denkt, ist die Legalisierung von Staatsstreichen. Wir müssen mit unseren Worten und unserem Ton vorsichtig sein.“ „, kommentierte er.

„Wie wird ein neuer Selbstkritik- und Bilanzierungsprozess in der AKP funktionieren?“ Auf die Frage sagte Miroğlu: „Es wird diejenigen geben, die die Partei in ihrem aktuellen Zustand, also gewissermaßen im Status quo, belassen wollen. Das sind diejenigen, die so tun werden, als wäre nicht viel passiert.“ Aber Das wäre falsch, damit die AK-Partei im Jahr 2028 als Sieger hervorgehen kann“, antwortete er.

Er kritisierte auch die DEM-Partei

In Bezug auf den Prozess der Wiederherstellung der gesetzlichen Rechte gegenüber dem Bürgermeister der Stadtverwaltung von Van, Abdullah Zeydan, stellte Miroğlu fest, dass „aus Van keine angenehmen Gerüche kommen“, und sagte, dass viele Fragen auf Antworten warteten, und kritisierte die DEM-Partei:

„Wieso hat das Gericht, das Zeydans Rechte wiederhergestellt hat, nicht auf die Daten geschaut? Nehmen wir an, es wurde von ihm übersehen, wussten die Anwälte, die den Antrag gestellt haben, nicht, dass das Ergebnis so sein würde? Wie kommt es dann, dass die YSK, a Kandidat, der nicht das Recht hatte, zu wählen und gewählt zu werden, und darüber hinaus die Öffentlichkeit mit seinen Worten die Kandidatur eines Namens billigte? Er sagte etwas, was kein Demokrat oder ziviler Politiker sagen sollte, wie etwa „PKK.“ „Wird dich mit seiner Spucke ersticken.“ Natürlich hätte die DEM-Partei einen anderen Kandidaten als Abdullah Bey finden können. Das Gericht und die YSK sind dafür verantwortlich, aber haben diejenigen, die diesen Antrag gestellt haben, überhaupt Unrecht? NEIN?“

„Werden wir wieder eine Treuhandperiode in der Region erleben?“ Auf die Frage sagte Miroğlu: „Ich hoffe, dass das nicht passiert. Die AK-Partei wird und sollte auf jeden Fall das Bild und die Ergebnisse dieser Zeit gut analysieren. Diese Bilanzierung sollte nicht nur von der AK-Partei, sondern auch von der DEM durchgeführt werden.“ “ Miroğlu sagte, dass die Straßenbewegungen, die nach der Wahl stattfanden, kein gutes Zeichen seien und sagte: „Mit Waffen in der Hand auf die Straße zu gehen und eine Show zu veranstalten und die Sicherheitskräfte herauszufordern, hat die Menschen in der Region an das Jahr 2015 erinnert.“ Wir haben es oft gesagt, aber es funktioniert nicht. DEM muss sich zum zweiten Mal von der PKK fernhalten.“ „Es ist sehr gefährlich, einzudringen“, sagte er.

Auf die Frage „Wie bewertet er das, was in Van passiert ist, im Hinblick auf das Kurdenproblem?“ antwortete Miroğlu: „Was in Van passiert ist, kann sicherlich als ein Modul dieses Problems gelesen werden und kann nicht einmal anders betrachtet werden.“ Miroğlu stellte fest, dass die Wahlergebnisse den Ergebnissen der Wahlen von 2015 ähnelten, und sagte, dass die Rolle der AKP in der Region ordnungsgemäß analysiert werden sollte:

„Als Ergebnis beider Wahlen zeigte sich, dass die AK-Partei Stimmen verloren hat. Die Wähler wollten DEM bei beiden Wahlen, aber bei der ersten gab es eine große Enttäuschung. Bei den Kommunalverwaltungen und den allgemeinen Wahlen ein Jahr später DEM (damals HDP) unterstützte den Willen des Volkes.“ „Und er konnte die Autorität, die er in Richtung Demokratie gab, nicht nutzen. Angesichts dieser politischen Erinnerung sollte dies gut analysiert werden.“ wie wertvoll die Schwächung oder Stärkung der politischen Macht der AK-Partei in der Region für die Demokratie ist.“

Es gibt Diskussionen zwischen Personen aus dem Umfeld von Präsident Erdoğan und einigen führenden Persönlichkeiten der AKP über die Positionierung der Partei. Foto: picture-alliance/Kayhan Ozer/Anadolu Agency

Wird die „liberal-etatistische“ Debatte wachsen?

Nach Informationen der DW Türkisch gibt es sowohl innerhalb der Partei als auch in Beştepe seit einiger Zeit Meinungsverschiedenheiten zwischen dem als „liberal“ bezeichneten und dem als „etatistisch“ bezeichneten Flügel. Es wird vermutet, dass bei dieser Spaltung innerhalb der Partei, die nach der Kommunalwahl 2019 begann, der damalige Verlust nicht ausreichend interpretiert wurde und der Prozess so weit kam. Es gibt auch AKP-Mitglieder, die glauben, dass die Probleme der Wahlen vom 14. bis 28. Mai ignoriert wurden, weil die Wahl gewonnen wurde, und dass die Kommunalwahlen 2024 in Sicht sind.

Gründung einer AKP, die verteidigt, dass es für die AKP inakzeptabel ist, „staatliche“ Ansätze zu unterstützen, die sie in der Vergangenheit als „CHP-Mentalität“ interpretierte, und die an die Worte des CHP-Vorsitzenden Özgür Özel erinnert: „Wir standen an der Seite der Nation, zwischen dem Staat.“ und die Nation, und wir haben gewonnen“, sagte: „Das ist eine richtige Beobachtung.“ Was war nicht die größte These der AK-Parteiregierungen? Wenn das der Fall ist, warum nehmen wir dann Vormundschaftsmodelle wie Eurasia und Putin als Beispiele? „Wir sind die Architekten dieser Prozesse“, sagte er.

Wie begann die Debatte innerhalb der AKP?

Nach den Kommunalwahlen vom 31. März hob der Provinzwahlausschuss in Van die Entscheidung auf, die Wahlrechte des DEM-Parteikandidaten Abdullah Zeydan zurückzugeben, der die Wahl mit einem großen Vorsprung von 55 Prozent gewann, und ordnete an, dass ihm die Wahlbescheinigung ausgehändigt wird AKP-Kandidat Abdulahat Arvas. Viele Oppositionsparteien, insbesondere CHP und TİP, reagierten auf die Entscheidung, was zu Protesten führte. Nach dem Einspruch beim YSK wurde die Entscheidung des Van Provincial Election Council annulliert und beschlossen, Abdullah Zeydan die Wahlbescheinigung zu übergeben.

Nach der YSK-Entscheidung sagte der stellvertretende AKP-Vorsitzende Hayati Yazıcı, „der Zustand des Wahnsinns sei beendet“ und löschte diesen Beitrag später. Der Vizepräsident für Rechtspolitik des Präsidialamts und Erdoğans Berater Mehmet Uçum gab daraufhin eine Erklärung ab, die Kontroversen auslöste.

Eine scharfe Reaktion auf Uçum kam vom AKP-MKYK-Mitglied Aziz Babuşcu. Babuşçu sagte: „Der Staat ist sich dessen bewusst, der Staat hat es untersucht, es wurde zur Kenntnis genommen, es wurde aufgezeichnet, der Staat ist an seinem Platz! Dieses Verständnis passt nicht zu uns, es kann uns nicht repräsentieren. Sie können nicht mit dem Finger darauf zeigen.“ die Nation aus dem Haus der Nation! Sie überschreiten Ihre Grenzen.“

Wie kann ich ohne Zensur auf DW Türkisch zugreifen?

D.W.