Neuer Rekord bei deutschen Rüstungsexporten

Im Jahr 2023 wurde in Deutschland ein neuer Rekordwert bei der Menge der genehmigten Rüstungsexporte verzeichnet. Nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums belief sich das von der Bundesregierung genehmigte Exportvolumen im vergangenen Jahr auf rund 12 Milliarden 200 Millionen Euro.

Während 6 Milliarden 440 Millionen Euro der gesamten Exportgenehmigung auf Kriegswaffen entfielen, entfielen 5 Milliarden 760 Millionen Euro auf die Kategorie Militärausrüstung, darunter auch gepanzerte Fahrzeuge.

Der bisher in diesem Sinne erreichte Höchstwert lag im Jahr 2021 bei 9 Milliarden 350 Millionen Euro. Die Menge der im vergangenen Jahr genehmigten Exporte lag um 30 Prozent über dieser Zahl.

Die meisten Exportgenehmigungen gehen in die Ukraine

89 Prozent (10 Milliarden 840 Millionen Euro) der gesamten Exportgenehmigungen Deutschlands werden von der Europäischen Union und NATO-Staaten oder anderen Verbündeten, darunter Japan, der Schweiz, Australien und Neuseeland sowie der Ukraine, Singapur und Südkorea, erstellt.

Sven GiegoldFoto: Elmar Kremser/Sven Simon/picture Alliance

Das Land, dem Deutschland die meisten Exportgenehmigungen erteilte, war die Ukraine, die sich seit fast zwei Jahren mit Russland im Krieg befindet. Berlin genehmigte Exporte in Höhe von 4 Milliarden 400 Millionen Euro an seinen Verbündeten. Der Grünen-Unterstaatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Sven Giegold, erklärte, dass die kontinuierliche Unterstützung Deutschlands für die Ukraine bei der Verteidigung gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands der Wahrung des Weltfriedens diene.

Norwegen folgte der Ukraine bei den Exportgenehmigungen. Dies zeige, dass die Regierung dem Grundsatz der Einhaltung der Menschenrechte bei Rüstungsexporten treu bleibe, und führte aus, dass das steigende militärische Sicherheitsbedürfnis der demokratischen Partner Deutschlands auch mit der von Russland ausgehenden Aggression zusammenhänge.

dpa / SÖ,ET

D.W.