Eine Synagoge im Bezirk Mitte der deutschen Hauptstadt Berlin wurde mit Molotowcocktails angegriffen. In ihrer Stellungnahme dazu gab die Berliner Polizei an, dass zwei unbekannte vermummte Männer geflohen seien, nachdem sie gegen 03.45 Uhr nachts zwei brennende, mit Flüssigkeit gefüllte Flaschen in die Synagoge geworfen hatten. In der Erklärung hieß es, dass die Flaschen nicht die Synagoge trafen, sondern durch Aufprall auf den Bürgersteig zerbrachen, während das auf dem Bürgersteig ausgebrochene Kleinfeuer von einem Polizisten mit einem Feuerlöscher gelöscht wurde. Die Täter des Vorfalls wurden nicht gefasst.
Während die Ermittlungen zu diesem Vorfall noch andauerten, kam es zu einem weiteren Razzienversuch vor derselben Synagoge. Eine identifizierte 30-jährige Person hielt gegen 08:00 Uhr mit einem E-Scooter vor der Synagoge an und rannte unter Parolen skandierend zu Fuß auf die Synagoge zu. Die Polizei nahm den betreffenden Verdächtigen fest. Die Person, die sich der Polizei widersetzte, rief Parolen gegen Israel. Die identifizierte Person wurde später freigelassen.
Zentralrat der Juden: Das ist spiritueller Terror
Der Zentralrat der Juden in Deutschland verurteilte den Angriff auf die Synagoge aufs Schärfste. In der Stellungnahme des Gremiums heißt es: „Dieser Brandanschlag ist eine logische Fortsetzung der Verherrlichung des Hamas-Terrors auf den deutschen Straßen. ‚Tag des Zorns‘ ist nicht nur eine Floskel. Es handelt sich um einen spirituellen Terror, der zu konkreten Anschlägen führt.“
Die israelische Botschaft in Berlin forderte eine umfassende Untersuchung des Angriffs. In der Erklärung der Botschaft heißt es: „Wir gehen davon aus, dass die deutschen Strafverfolgungsbehörden diesen Vorfall mit absoluter Ernsthaftigkeit behandeln werden.“
Bundesinnenministerin Nancy Faeser bezeichnete den Anschlagsversuch als „verabscheuungswürdige Tat“ und sagte: „Die Täter müssen schnell identifiziert und mit aller Ernsthaftigkeit für ihre Taten zur Verantwortung gezogen werden.“ Faeser fügte hinzu, dass der Schutz jüdischer Organisationen in Deutschland oberste Priorität habe.
Statement von Ministerpräsident Scholz zur Erhöhung der Sicherheit
Ministerpräsident Olaf Scholz erklärte in seiner Stellungnahme nach dem Brandanschlag, dass die Sicherheitsmaßnahmen für Synagogen und jüdische Organisationen erhöht worden seien. In seiner Stellungnahme anlässlich seines Besuchs in Kairo sagte Scholz: „Es ist klar, dass wir Angriffe gegen jüdische Organisationen nicht hinnehmen werden.“ Scholz fügte hinzu, dass gewalttätige Vorfälle mit antisemitischen Parolen nicht toleriert würden.
Der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner gab bekannt, dass Scholz am Sonntag an der Eröffnung einer Synagoge in Dessau teilnehmen will.
Anruf von Präsident Steinmeier
Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verurteilte den Anschlag. Steinmeier wies darauf hin, dass Deutschland aus historischen Gründen eine besondere Beziehung zu Israel habe, und sagte, dass jeder, der im Land lebe, die Geschichte des Nazi-Konzentrationslagers Auschwitz und die historische Verantwortung Deutschlands im Kampf gegen Antisemitismus kennen sollte.
„Mein Appell an alle ist, dass wir aufgrund unserer Geschichte alles tun müssen, um eine weitere Ausbreitung des Antisemitismus in diesem Land zu verhindern“, sagte Steinmeier.
Andererseits warnte der Bundespräsident auch vor der Bildung eines Generalverdachts gegen Muslime in Deutschland, sagte aber, dass von ihnen „eine offene Distanzierung zu den Überfällen und militärischen Aktivitäten der Hamas in Israel“ zu erwarten sei. „
epd,dpa/TY,HT
D.W.