Tag Archives: Mitgliedschaft

Der Besuch von EVP-Chef Weber in Türkiye nach den Wahlen vom 31. März löste scharfe Kritik aus. Experten im Gespräch mit der DW Türkisch bezeichnen Webers Herangehensweise an die Türkei als „gefährlich kurzsichtig“.

Schweden, das die Tage seiner NATO-Mitgliedschaft zählt, erhielt eine Warnung von Russland. Mit der Behauptung, dass sich diese Mitgliedschaft negativ auf die Stabilität in Nordeuropa auswirken würde, erklärte Moskau außerdem, dass die Ostsee niemals ein „NATO-Meer“ werden werde.

Mit der Zustimmung des ungarischen Parlaments wurde die letzte Hürde für Schwedens Weg zum 32. NATO-Mitglied überwunden.

Die US-Regierung übermittelte dem Kongress die Genehmigungsmitteilung bezüglich des Abkommens, das den Verkauf von 40 F-16 an die Türkei und die Modernisierung der 79 F-16, die sie besitzt, vorsieht. Wenn der Kongress keinen Einspruch erhebt, tritt das Abkommen offiziell in Kraft.

Das Protokoll zur Genehmigung der Teilnahme Schwedens an der NATO wurde nach der Unterzeichnung durch Präsident Erdoğan im Amtsblatt veröffentlicht. Damit hat Türkiye den Genehmigungsprozess für die Teilnahme Schwedens an der NATO abgeschlossen.

In Ungarn sagte Parlamentschef Kover, er sehe keine Dringlichkeit in der Zustimmung zur NATO-Mitgliedschaft Schwedens. Nachdem die Türkei das schwedische Protokoll im Parlament verabschiedet hatte, richteten sich alle Augen auf Budapest.

Die Zustimmung der Großen Türkischen Nationalversammlung zur NATO-Mitgliedschaft Schwedens löste im Westen große Zufriedenheit aus. Deutschland bezeichnete die Genehmigung als „einen wichtigen und echten Schritt“. Den gleichen Schritt erwartet Stoltenberg auch von Ungarn.

Im Telefongespräch zwischen dem türkischen Außenminister Fidan und seinem US-Amtskollegen Blinken wurden Schwedens NATO-Mitgliedschaft und F-16 angesprochen.

Der schwedische Außenminister Tobias Billström gab bekannt, dass sein türkischer Amtskollege Hakan Fidan erklärt habe, dass die NATO-Mitgliedschaft Schwedens innerhalb weniger Wochen genehmigt werden könne.

Der österreichische Ministerpräsident Nehammer forderte Ankara auf, ehrlich zu ihm zu sein und argumentierte, dass der faktisch eingefrorene Verhandlungsprozess der Türkei beendet werden sollte.