Die Große Türkische Nationalversammlung, die ihre Arbeit aufgrund der Kommunalwahlen unterbrochen hatte, tritt erneut zusammen. Das Parlament beschäftigt viele Themen, insbesondere die neue Verfassung.
Read More »Wie möglich ist eine neue und demokratische Verfassung?
Auf Einladung Erdoğans wird darüber diskutiert, ob eine Änderung der Verfassung von 1982 angebracht ist und ob es zu einer demokratischen Verfassung kommen wird. Laut Politikwissenschaftlern ist eine Verfassung, die auf einem breiten Konsens basiert, sehr problematisch.
Read More »Erdoğan: Wir erwarten nichts von der Europäischen Union
Während Präsident Erdoğan in seiner Rede vor der Großen Türkischen Nationalversammlung die Opposition zur Zusammenarbeit für die neue Verfassung aufforderte, äußerte er sich scharf gegen den EGMR und die EU.
Read More »Erdogans neue Verfassungserklärung
Präsident Recep Tayyip Erdoğan gab in seiner Rede anlässlich der Eröffnung des 27. Legislaturjahres der Versammlung eine neue ...
Read More »Die Menschen in Chile sagten „Nein“ zur neuen Verfassung
In Chile wurde die neue Verfassung, die die unter Diktator Augusto Pinochet ausgearbeitete Verfassung ersetzen sollte, nicht angenommen. Bei ...
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