Wie wird die Stabilität im AYM beeinflusst?

Die Führer der Anwaltskammern bestimmten aus der Mitte der freien Anwälte drei Kandidaten für die Mitgliedschaft im Verfassungsgerichtshof (AYM), die von der Türkischen Großen Nationalversammlung ausgewählt werden. Bei der Wahl wurden der Vorsitzende der Anwaltskammer von Çorum, Kenan Yaşar, das Mitglied der Anwaltskammer von Diyarbakır, Rechtsanwalt Zülal Erdoğan Bilal, und der Vorsitzende der Anwaltskammer von Erzurum, Talat Gögebakan, die drei Kandidaten, die die meisten Stimmen erhielten.

Es wird behauptet, dass Kenan Yaşar mit den Stimmen der AKP und der MHP von der Großen Nationalversammlung der Türkei zum Mitglied des Verfassungsgerichts gewählt wird. Diese Situation wird die Stabilität des Verfassungsgerichts zugunsten der Regierung beeinträchtigen. Die wertvollste Bewährungsprobe des Verfassungsgerichtshofs wird der Schließungsfall der HDP sein.

Celal Mümtaz Akıncı, der 2010 von der Großen Nationalversammlung der Türkei als Mitglied des Verfassungsgerichtshofs gewählt wurde, während er als Vorsitzender der Anwaltskammer von Afyonkarahisar fungierte, wird am 31. Januar 2022 in den Ruhestand treten. Laut Verfassung mussten die Vorsitzenden der Anwaltskammer anstelle von Akıncı drei Kandidaten aus dem Kreis der freien Anwälte nominieren, die über 45 Jahre alt waren.

Aus diesem Grund haben heute 82 führende Vertreter von Anwaltskammern Wahlen unter dem Vorsitz der Union der türkischen Anwaltskammern abgehalten. Als Ergebnis der Wahl erhielt Kenan Yaşar 18 Stimmen, Zülal Erdoğan Bilal 13, Talat Gögebakan 11 Stimmen und wurden die drei Kandidaten, die in die Große Nationalversammlung der Türkei entsandt wurden.

Unter den anderen Kandidaten erhielt Rechtsanwalt Rıdvan Erdoğan 10 Stimmen, Süreyya Turan 10 Stimmen, Cumhur Uzun 9 Stimmen, Mustafa Aladağ 6 Stimmen, Sema Aksoy 3 Stimmen, Sabiha Tekin 2 Stimmen. Insbesondere war zu sehen, dass die Führer der Anwaltskammern im Westen sich bei der Wahl nicht organisieren und keinen Namen in die Mitte der drei Kandidaten bringen konnten.

Das Ministerium unterstützt

Es wurde behauptet, dass das Justizministerium Kenan Yaşar persönlich unterstützt habe, den Vorsitzenden der Anwaltskammer von Çorum, der zuvor ein Kandidat für den Parlamentskandidaten der AKP war. Hinter den Kulissen wird darüber gesprochen, dass Yaşar von der Großen Nationalversammlung der Türkei mit AKP- und MHP-Stimmen gewählt wird. Talat Gogebakan, Vorsitzender der Anwaltskammer von Erzurum, trat 2017 aus der MHP aus.

Nach Bekanntgabe der Namen der drei Kandidaten an die Große Nationalversammlung der Türkei findet die Abstimmung in der Generalversammlung statt. Im ersten Wahlgang ist eine Zweidrittelmehrheit, also die Stimmen von 400 Abgeordneten, erforderlich. Die Volksallianz hat jedoch keine solche Mehrheit in der Versammlung. Beim zweiten Geschlecht genügt die einfache Mehrheit, also die Stimmen von 301 Abgeordneten. Die Stimmen von AKP und MHP entsprechen dieser Zahl.

Wie werden sich Wahlen auf die Stabilität auswirken?

Es gilt als sicher, dass die Abgeordneten von AKP und MHP aus dem mittleren von drei Kandidaten in der Großen Nationalversammlung der Türkei einen ihnen nahestehenden Namen wählen werden. Diese Situation wird die Stabilität des AYM kritisch beeinflussen. Gegen die 6 Oppositionsmitglieder, in deren Mitte sich Führer Zühtü Arslan befindet, tritt im Obersten Gerichtshof eine Gruppe von 9 regierungsnahen Personen in den Vordergrund.

Celal Mümtaz Akıncı, der zurücktreten wird, war in der Mitte dieser 6 Gegner. Es wird angegeben, dass mit dem neuen Mitglied aus der Versammlung die Zahl der regierungsnahen Mitglieder mindestens 10 betragen wird.

Somit beträgt die Stabilität im AYM 5 gegenüber 10. Das Schließungsverfahren gegen die HDP wird dieses Bild unmittelbar beeinflussen. Denn für den Schließungsbeschluss ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Mit anderen Worten, die Stimmen von 10 Mitgliedern reichen aus, um die Entscheidung zu schließen.

Alican Uludag

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