Bundeskanzler Olaf Scholz begrüßte den aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev in der Hauptstadt Berlin und brachte zum Ausdruck, dass man die Machtkooperation zwischen den beiden Ländern verstärken wolle.
Auf die Fragen der Journalisten auf der Pressekonferenz nach dem Treffen der beiden Präsidenten sagte Scholz, dass Aserbaidschan „ein großes Potenzial für die Diversifizierung der Stromversorgung Deutschlands und Europas“ habe, und machte auf Öl, Erdgas und erneuerbare Energien aufmerksam Machtressourcen dieses Landes.
„Aserbaidschan ist ein sicherer Partner für Europa“, sagte Präsident Aliyev und betonte, dass sein Land seine Erdgasexporte nach Europa steigern wolle. Die Regierung von Baku, die bis 2023 24 Milliarden Kubikmeter Erdgas exportieren will, plant, die Hälfte dieses Exports in europäische Länder zu tätigen.
Aserbaidschanisches Gas ist insofern von großem Wert, als die Europäische Union in ihrer Stromversorgung von Russland unabhängig sein und zumindest einen Teil des russischen Gases kompensieren kann, das nach dem Ukraine-Krieg abgeschnitten wurde. Die Menge an Erdgas, die aus Aserbaidschan in EU-Länder exportiert werden soll, soll bis 2027 mindestens 20 Milliarden Kubikmeter betragen. Allerdings gibt es in Europa auch Kritik an dem Vertrag, um den es hier geht, wegen des Berg-Karabach-Konflikts zwischen Aserbaidschan und Armenien.
Aufforderung zur Analyse des Berg-Karabach-Problems aus Deutschland
Die Berg-Karabach-Frage war auch einer der wichtigsten Tagesordnungspunkte des Scholz-Aliyev-Treffens. Der deutsche Ministerpräsident erklärte auf der Pressekonferenz zu diesem Thema, dass die Bemühungen um eine Lösung des Konflikts in der Region Berg-Karabach zwischen Aserbaidschan und Armenien intensiviert werden sollten. „Diese Situation ist in ihrem jetzigen Zustand nicht tragbar und es besteht die Gefahr, dass Konflikte wieder aufflammen. Das haben wir in den vergangenen Wochen und Monaten gesehen“, sagte Scholz und betonte, wie wichtig es sei, möglichst schnell eine dauerhafte Lösung zu finden.
Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion verursachte der Berg-Karabach-Konflikt Konflikte mitten in Aserbaidschan und Armenien, und im Krieg, der 2020 ausbrach, wurden die armenischen Streitkräfte Aserbaidschans schwer besiegt und eroberten einen wertvollen Teil der Region zurück. Mehr als 6.500 Menschen verloren im Krieg ihr Leben, und im vergangenen Jahr kam es in der Region erneut zu kurzfristigen Auseinandersetzungen inmitten der Soldaten beider Länder.
Das unter Vermittlung Moskaus im November 2020 unterzeichnete Waffenstillstandsabkommen bleibt trotz gelegentlicher Verstöße gültig.
dpa / ET,UK
DW