Reporter ohne Grenzen (RSF) hat einen Bericht veröffentlicht, der Pressefreiheit und Gewalt gegen Medienvertreter in Deutschland untersucht. Der Bericht stellte fest, dass die Gewalt, die während der Pandemie im Jahr 2023 ihren Höhepunkt erreichte, zwar zurückging, die feindselige Atmosphäre gegenüber den Medien jedoch anhielt.
Während die Zahl der Gewalttaten gegen Medienmitglieder im Jahr 2019 bei 13 lag, wurden im Jahr 2020 bereits 65, im Jahr 2021 80 und im Jahr 2022 103 registriert. Nach den am Dienstag von RSF bekannt gegebenen Daten ist diese Zahl im Jahr 2023 auf 41 gesunken. Obwohl diese Zahl im Vergleich zu 2022 einen deutlichen Rückgang darstellt, wurde darauf hingewiesen, dass sie dreimal so hoch sei wie im Jahr 2019 vor der Pandemie. In dem Bericht wird Gewalt als eine Handlung definiert, die den Körper des Medienvertreters oder professionelle Ausrüstung wie eine Kamera berührt oder trifft.
Seinen Höhepunkt erreichte die Pandemie
Dem Bericht zufolge wurden 18 der 41 Gewalttaten gegen Medienvertreter im Jahr 2023 von Mitgliedern von Gruppen begangen, die als „Verschwörungstheoretiker“ oder „rechtsextreme“ Gruppen bezeichnet werden. Es wurde festgestellt, dass die beiden Cluster seit der Pandemiezeit miteinander verflochten seien und sich um den „Lügenmedien“-Diskurs und die Kritik an demokratischen Prozessen vereinten. Es wurde festgestellt, dass in Deutschland im Jahr 2022, als die Proteste gegen die Maßnahmen der Regierung während der Pandemie heftig waren, 87 von 103 Gewaltvorfällen von Personen begangen wurden, die diesen Gruppen angehörten.
Bauernproteste
Vorstandsmitglied Michael Rediske, einer der Gründer der RSF-Deutschlandsektion, wies darauf hin, dass das Jahr 2024 mit gewalttätigen Zwischenfällen begonnen habe und sagte: „Wir beobachten eine neue gefährliche Art von Aggression. Landwirte blockierten kürzlich in verschiedenen Bundesstaaten die Straßen mit Traktoren und.“ Misthaufen, die die Verbreitung von Zeitungen verhindern, zeigen, dass unabhängige Nachrichten nicht möglich sind.“ könnte auch ausreichen, um die Hemmschwelle für Angriffe auf die Pressefreiheit weiter zu senken“, sagte er.
Dem Bericht von RSF zufolge ereigneten sich die meisten Gewaltvorfälle im Jahr 2023 in Form von Tritten, Faustschlägen oder Schlägen mit Gegenständen wie Fackeln. 32 der 41 Vorfälle ereigneten sich bei Demonstrationen und Protestbewegungen. Das Land Sachsen lag mit zwölf Vorfällen an der Spitze der Gewalt gegen Medienvertreter. Auf Sachsen folgten Bayern mit 6 Vorfällen, Berlin und Nordrhein-Westfalen mit jeweils 5 Vorfällen, Niedersachsen mit 4 Vorfällen, Hamburg und Hessen mit jeweils 2 Vorfällen sowie die Bundesländer Rheinland-Pfalz, Thüringen und Schleswig-Holstein mit jeweils einem Vorfall .
DW/BK,BÖ
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D.W.