Ein wertvolles Argument wurde in Bezug auf die Ermittlungen gegen Attila Hildmann vorgebracht, der für seine Verschwörungstheorien und rechtsextremen Ansichten in Deutschland bekannt ist und gegen den ein Haftbefehl vorliegt.
Deutsche Medien behaupteten, ein Mitarbeiter der Berliner Staatsanwaltschaft habe Informationen an Attila Hildmann weitergegeben, der für seine Verschwörungstheorien zum Coronavirus und sehr rechte und antisemitische Ansichten bekannt ist, und sei in die Türkei geflohen. Nach Informationen des im öffentlich-rechtlichen Fernsehen ARD ausgestrahlten Politikmagazins Kontrast und der Forschungsgruppe des Norddeutschen Rundfunks und Fernsehens (NDR) STRG_F soll eine 32-jährige Mitarbeiterin der IT-Abteilung namens M. aus die Staatsanwaltschaft Berlin hat Hildmann Informationen zugespielt. Es wurde behauptet, dass die Person, die Gegenstand der Rede war, Zugang zu den Ermittlungsunterlagen über Hildmann hatte.
„Der Verdächtige gelangte in die Dokumente der Rechtsextremen“
Generalbundesanwaltssprecher Martin Steltner bestätigte, dass ein IT-Mitarbeiter wegen „Verletzung des Geheimhaltungsgebots“ und „versuchter Straffreiheit“ auf unbestimmte Zeit von seiner Mission entfernt wurde.
Der 32-jährige M. soll bei Einsätzen gegen rechtsextreme Personen aus dem Cluster „Querdenker“, die gegen die Corona-Maßnahmen protestierten, der Polizei aufgefallen sein.
Es wurde festgehalten, dass die Generalstaatsanwaltschaft Berlin auf polizeiliche Hinweise überprüfte, welche Unterlagen der betreffende Mitarbeiter eingesehen hatte. Generalstaatsanwalt Steltner sagte, bei diesen Ermittlungen sei festgestellt worden, dass der fragliche Beschuldigte „obwohl er keine Befugnis hatte“, Informationen über sehr rechte oder von Querdenker abweichende Namen erfragte. Im Juli wurde die Wohnung des Verdächtigen M. in Berlin durchsucht und die Informationsträger in seiner Wohnung beschlagnahmt.
„Attila Hildmann in der Türkei besucht“
Außerdem soll der Verdächtige Anfang dieses Jahres in die Türkei gereist sein, um ihn zu besuchen und Informationen an Attila Hildmann zu übermitteln. Diese Diplomarbeit handelt von Hildmanns ehemaligem Kollegen Kai Enderes, der in den Sendungen von ARD und NDR sprach. Enderes argumentierte, dass der Mitarbeiter des ehemaligen Generalbundesanwalts auch den Haftbefehl gegen Hildmann an Hildmann übermittelt habe. Zuvor hatte es in deutschen Medien Vorwürfe gegeben, Hildmann sei vor dem Ermittlungs- und Haftbefehl gegen ihn gewarnt worden und es gebe einen Maulwurf bei der Staatsanwaltschaft.
Für die Zukunft plant die Generalstaatsanwaltschaft Berlin die Einrichtung eines Systems, das überwacht, wer wann auf die Dokumente zugegriffen hat. Das Büro des Generalstaatsanwalts untersucht auch, wie verhindert werden kann, dass unbefugte Mitarbeiter bei sensiblen Ermittlungen auf Dokumente zugreifen.
Mitarbeiter des ehemaligen Generalbundesanwalts, die Hildmann angeblich Informationen zugespielt haben sollen, beantworteten Fragen zu den Vorwürfen von M. ARD und NDR nicht.
Attila Hildmann ist einer der Namen, der häufig in Protestsendungen über die Maßnahmen im Rahmen des Coronavirus in Deutschland auftaucht. Er ist bekannt für seine rechtsextremen, antisemitischen Ansichten sowie seine Verschwörungstheorien zum Coronavirus.
Attila Hildmann bei einer der Anti-Coronavirus-Shows
Von veganer Küche bis Verschwörungstheorien
Der Koch, der auch für seine veganen Kochbücher bekannt ist, wurde laut deutschen Medienberichten unter dem Namen Hüseyin Yıldırım in Berlin-Kreuzberg geboren. Später wurde er von einer deutschen Familie adoptiert und nahm den Namen Attila Hildmann an. In seinen Social-Media-Accounts wirft er der Bundesregierung vor, falsche Corona-Zahlen anzugeben und damit „die Demokratie zu zerstören“. Indem er Deutschland als „Corona-Diktatur“ bezeichnet, verteidigt Hildmann das Argument von Bill Gates, dass Freimaurer und Peer-Mächte versuchen, die Welt zu übernehmen, und bezeichnet seine Kritiker als „Faschisten des Denkens“.
Gegen Hildmann wurde im vergangenen Jahr ein Ermittlungsverfahren wegen „Widerstands gegen Strafverfolgungsbehörden“ und „Aufstachelung zu Hass und Feindschaft“ eingeleitet und ein Haftbefehl gegen sie erlassen. Es wurde bekannt, dass Hildmann, der die deutsche und türkische Staatsbürgerschaft besitzt, im Dezember letzten Jahres in die Türkei gereist war.
AFP,dpa,DW/HT,SSB
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