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Ermittlungen wegen „Angriff auf Einwanderer“ gegen ehemalige deutsche Soldaten

Die niedersächsische Generalstaatsanwaltschaft Lüneburg teilte mit, dass gegen neun Personen im Alter zwischen 37 und 53 Jahren Ermittlungen wegen „Beitritts zu und Führung einer bewaffneten Organisation“ eingeleitet worden seien. Die Staatsanwaltschaft bestätigte den Bericht des Spiegels über die Wette und erklärte, dass „ein Anfangsverdacht besteht, dass ein fremdenfeindliches Motiv die Aktionen des Clusters geleitet haben könnte“.

In den Nachrichten auf der Website des Spiegels hieß es, Sicherheitsbeamte gingen der These nach, dass ein Militärsportcluster, bestehend aus ehemaligen Fallschirmjägern und Reservisten der Bundeswehr, Anschläge mit dem Motiv der Tötung von Migranten geplant habe. In den Nachrichten hieß es, die Gruppe werde von einem Oberstleutnant der Reserve, Jens G., geführt und G. organisiere militärische Sportveranstaltungen.

Vorwurf der Verbindungsperson des Verteidigungsministeriums

Anfang September führte die Polizei Razzien in den Bundesländern Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Berlin durch. Es wird berichtet, dass bei den Razzien Waffen, Kugeln und Ausrüstungsgegenstände beschlagnahmt wurden, aus denen hervorgeht, dass die Verdächtigen den rechten Ansichten sehr nahe standen. Dem Spiegel-Bericht zufolge gab Jens G., der nach den Razzien als Leiter der Organisation angegeben wurde, zu, in enger Beziehung zu einem Experten mit einer Mission im Verteidigungsministerium zu stehen. In den Nachrichten hieß es, dass der Beamte des Verteidigungsministeriums des Militärischen Geheimdienstes (MAD) bei routinemäßigen Sicherheitsermittlungen in Deutschland auf Details gestoßen sei, aus denen hervorgeht, dass der ehemalige Soldat sehr rechte Ansichten hatte. Auf dem Handy des Beamten sei die Beziehung zu G. festgestellt worden, hieß es.

Es wurde berichtet, dass der betreffende Beamte des Verteidigungsministeriums aufgrund seiner Mission in der Einheit „Strategie und Mission“ Zugang zu vertraulichen vertraulichen Informationen hatte, weshalb sein Zugang zu den Systemen blockiert und er aus der Mission entfernt wurde.

In der Erklärung des Bundesverteidigungsministeriums hieß es, das Ministerium verfolge „eine rücksichtslose Linie ganz rechts“. „Wir untersuchen jeden Vorfall so schnell wie möglich, denn Extremisten haben in der Bundeswehr und im Bundesministerium nichts zu suchen“, sagte ein Sprecher des Ministeriums.

AFP,DW/BO,EC

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