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Gaza: HRW wirft dem Westen Heuchelei vor

Human Rights Watch (HRW) mit Sitz in New York warf den Vereinigten Staaten und ihren Verbündeten vor, es versäumt zu haben, Israels Vorgehen in Gaza zu kritisieren.

Tom Porteous, stellvertretender Programmmanager von HRW, erklärte, dass Washington und, mit wenigen Ausnahmen, die europäischen Hauptstädte zu Israels Vorgehen in Gaza nach dem 7. Oktober geschwiegen hätten.

„Wo ist die klare Verurteilung der brutalen Verschärfung der 16-jährigen Blockade des Gazastreifens, die einer Kollektivstrafe und einem Kriegsverbrechen gleichkommt?“, fragte Porteous. fragte.

„Es gibt keine klare und direkte Aufforderung an Israel, bei seinem Angriff auf Gaza internationale Normen zu respektieren, geschweige denn eine Aufforderung zur Rechenschaftspflicht“, fügte der HRW-Beamte hinzu.

Porteous erinnerte daran, dass die Anforderungen des humanitären Völkerrechts zum Schutz der Zivilbevölkerung unbedingt für alle gelten sollen.

Porteous warf der israelischen Führung außerdem vor, „das lebenswichtige Gleichgewicht zwischen Zivilisten und Kombattanten in Gaza zu zerstören, während sie gleichzeitig anordnet, die Bombardierung zu intensivieren, die Viertel in diesem dicht besiedelten Gebiet in Schutt und Asche gelegt hat.“

Kritik an Doppelmoral

Porteous verglich das Geschehen mit der Haltung des Westens gegenüber Russlands Invasion in der Ukraine und sagte: „Die Heuchelei und Doppelmoral westlicher Staaten sind deutlich offensichtlich.“

Der HRW-Beamte erklärte, dass diese Situation auch die Bemühungen untergräbt, die Menschenrechtsgruppen und einige Staaten seit Jahren eifrig unternehmen, um „die Normen zum Schutz von Zivilisten, die sich mitten in Konflikten auf der ganzen Welt befinden, zu standardisieren und zu stärken“.

Nach den Anschlägen der Hamas, die auf der Liste der Terrororganisationen der EU und der USA steht, am 7. Oktober, bei denen Hunderte Israelis getötet und Dutzende als Geiseln genommen wurden, begann Israel, Gaza aus der Luft anzugreifen. Israel, das die Versorgung des Gazastreifens mit Wasser, Nahrungsmitteln, Strom und Treibstoff nicht zulässt und angekündigt hat, die Blockade der Region bis zur Freilassung aller Geiseln fortzusetzen, setzt seine Vorbereitungen für eine mögliche Landoperation fort.

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums im Gazastreifen, der unter der Kontrolle der Hamas steht, sind bei israelischen Angriffen bislang mindestens 3.785 Menschen ums Leben gekommen. Israel gab bekannt, dass mehr als 1.400 seiner Bürger bei Razzien der Hamas ihr Leben verloren hätten.

DW,dpa/CÖ,HS

D.W.

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